Hier finden Sie das Muster eines Fortbildungsvertrags mit Rückzahlungsklausel, welches als Word- oder PDF-Dokument heruntergeladen werden kann.
Fortbildungsvertrag mit Rückzahlungsklausel
zwischen
……………………………………………………………………………
– Firma –
und
……………………………………………………………………………
– nachfolgend Arbeitnehmer –
wird folgender Fortbildungsvertrag abgeschlossen:
§ 1 Fortbildungsmaßnahme
(1) Der Arbeitnehmer nimmt vom ……………… für die Dauer von ………….(zB vier) Monaten an einem Fortbildungskurs für ………….. teil.
(2) Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Teilnahme auf eigenen Wunsch des Arbeitnehmers im Interesse seiner beruflichen Fort- und Weiterbildung erfolgt.
§ 2 Fortbildungskosten
(1) Die Firma wird den Arbeitnehmer unter Fortzahlung der Bezüge von der Arbeit freistellen. Die Vergütung wird entsprechend dem Durchschnittsverdienst der letzten drei Monate berechnet.
(2) Die Lehrgangskosten, bestehend aus Unterrichtsgebühr, Übernachtungs- und Tagungskosten, sowie An- und Abreisekosten übernimmt die Firma ganz/zur Hälfte/……………. Die Erstattung erfolgt nur gegen Beleg. Ein Kostenerstattungsanspruch besteht nicht, soweit die Arbeitsagentur oder ein sonstiger Sozialversicherungsträger Kosten übernimmt.
§ 3 Rückzahlungspflicht
(1) Hat die Firma unter Fortzahlung der Bezüge die vollen Lehrgangskosten übernommen, so ist der Arbeitnehmer zur Rückzahlung der Bezüge und der Lehrgangskosten verpflichtet, wenn er das Arbeitsverhältnis aus einem nicht von der Firma zu vertretenden Grund kündigt oder wenn es seitens der Firma aus einem vom Arbeitnehmer zu vertretenden Grund gekündigt wird. Für je einen Monat der Beschäftigung nach dem Ende des Lehrgangs werden ……………. (zB 1/24) des gesamten Rückzahlungsbetrages erlassen.
oder
(1) Kündigt der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis innerhalb der nächsten …………… (zB zwei Jahre) nach Abschluss des Fortbildungskurses, so wird er der Firma die Lehrgangskosten einschließlich der gezahlten Vergütung und geleisteten Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung erstatten. Für je einen Monat der Beschäftigung nach dem Ende des Fortbildungskurses vermindert sich der Rückzahlungsbetrag um je ………… (zB 1/24).
(2) Die Rückzahlungsverpflichtung entfällt, wenn der Arbeitnehmer aus einem von der Firma zu vertretenden Grund kündigt, insbesondere der Arbeitnehmer kündigt, weil die Firma ihm Arbeitsaufgaben zuweist, die nicht seiner Ausbildung entsprechen, oder einem berechtigten Verlangen auf Zuweisung einer qualifikationsgerechten Beschäftigung nicht entspricht.
§ 4 Rückzahlung der Bezüge
Der Arbeitnehmer ist auch dann zur Rückzahlung der Bezüge und der Lehrgangskosten verpflichtet, wenn er den Fortbildungskurs nach Ablauf von sechs Monaten nach seinem Beginn abbricht, ohne dass dafür ein wichtiger Grund vorliegt.
Das gilt auch, wenn das Arbeitsverhältnis seitens der Firma aus einem vom Arbeitnehmer zu vertretenden Grund gekündigt wird.
……………….., den ……………
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Arbeitgeberin Arbeitnehmer
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